Redebeitrag

Zacharias Schalley

Fraktion
afd
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsantrag Änderungsantrag und Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 – GFG 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung GRUNDSATZDEBATTE Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Landtag 29.11.2023 Finanzplanung 2023–2027 des Landes Nordrhein-Westfalen Einzelplan 12 Ministerium der Finanzen, Finanzverwaltung Einzelplan 20

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass Familienpolitik nur als Staffage für Inszenierungen diene, weil hunderte Millionen Euro für ein Familienfest eingeplant seien, das nicht stattfinde, weshalb echte Familieninteressen vernachlässigt würden. Zudem wird eine ideologische Einflussnahme auf die Kindeserziehung beklagt, indem staatliche Stellen und eine Buchstabenlobby versuchten, Kinder nach eigenen Vorstellungen zu formen, damit Eltern ihr Recht auf eigenverantwortliche Erziehung verlören. Dem wird entgegengehalten, dass Kinder nur fernab übergriffiger Staatsgewalt gedeihen könnten, weil die Familie die Keimzelle der Gesellschaft sei. Deshalb fordert die Rede, die Rechte von Eltern und Familien zu verteidigen und ideologische Einflüsse abzuwehren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.