Redebeitrag

Josef Laumann

Fraktion
cdu
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsantrag Änderungsantrag und Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 – GFG 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung GRUNDSATZDEBATTE Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Landtag 29.11.2023 Finanzplanung 2023–2027 des Landes Nordrhein-Westfalen Einzelplan 12 Ministerium der Finanzen, Finanzverwaltung Einzelplan 20

Zusammenfassung

Der Redner legt den Schwerpunkt auf Gesundheit und Pflege, wobei die Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen bis Ende 2024 abgeschlossen sein soll, damit Qualität und Wirtschaftlichkeit verbessert werden. Zudem werden Investitionsmittel von rund 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt, um Strukturveränderungen zu unterstützen. Ein weiteres zentrales Thema ist die Forensik, die unter Überbelegung leidet und durch zusätzliche Kapazitäten sowie Eingliederungshilfen entlastet werden soll. Der Beitrag begründet die Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und die Sicherung der Pflegeausbildung, indem genügend Fachkräfte gewonnen werden sollen. Auch die Inklusion behinderter Menschen in den Arbeitsmarkt wird als Aufgabe genannt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.