Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsantrag Änderungsantrag und Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 – GFG 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung GRUNDSATZDEBATTE Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Landtag 29.11.2023 Finanzplanung 2023–2027 des Landes Nordrhein-Westfalen Einzelplan 12 Ministerium der Finanzen, Finanzverwaltung Einzelplan 20

Zusammenfassung

Der Beitrag des Abgeordneten Dr. Martin Vincentz befasst sich mit den finanziellen Folgen für soziale Anliegen und das Krankenhaussystem. Kritisiert wird, dass die derzeitige Mittelverwendung dazu führt, dass immer weniger Geld für diese Bereiche zur Verfügung steht. Die Rede begründet diese Entwicklung damit, dass die vorhandenen Ressourcen anderweitig gebunden werden und deshalb soziale Einrichtungen sowie die Krankenhausversorgung unter einer zunehmenden Mittelknappheit leiden. Damit wird die Sorge um die künftige Finanzierbarkeit sozialer Leistungen und medizinischer Infrastruktur in den Mittelpunkt gerückt. Der Redner schließt mit einem Dank und erhält Beifall aus der eigenen Fraktion, bevor die Wortführung an den Vizepräsidenten übergeht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.