Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsantrag Änderungsantrag und Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 – GFG 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung GRUNDSATZDEBATTE Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Landtag 29.11.2023 Finanzplanung 2023–2027 des Landes Nordrhein-Westfalen Einzelplan 12 Ministerium der Finanzen, Finanzverwaltung Einzelplan 20

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den Herausforderungen des Gesundheitssystems in Nordrhein-Westfalen, wobei die Lieferengpässe bei HIV-Präparaten wie PrEP und PEP als Rückschritt kritisiert werden, weil dadurch der Fortschritt bei der Aids-Bekämpfung gefährdet sei. Kritisiert wird zudem, dass ein Drittel der Krankenhausinvestitionen in Klimaschutz statt in die Patientenversorgung fließe, weshalb die AfD 100 Millionen Euro zusätzlich für Kinderkliniken, Kinder- und Jugendpsychiatrien sowie Geburtsstationen fordert, damit die Grundversorgung besonders im ländlichen Raum gesichert bleibt. Der Redner bemängelt außerdem, dass die Cannabis-Legalisierung mit Kürzungen bei der Suchthilfe einhergehe, und begründet, dass die Migrationspolitik ungesteuert Arbeitskräfte anwerbe, während zwei Drittel der Bürgergeld-Bezieher einen Migrationshintergrund hätten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.