Redebeitrag

Meral Thoms

Fraktion
gru
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsantrag Änderungsantrag und Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 – GFG 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung GRUNDSATZDEBATTE Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Landtag 29.11.2023 Finanzplanung 2023–2027 des Landes Nordrhein-Westfalen Einzelplan 12 Ministerium der Finanzen, Finanzverwaltung Einzelplan 20

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einer Haushaltserhöhung, die durch einen Änderungsantrag der Grünen um zusätzliche 500.000 Euro aufgestockt werden soll. Die Rednerin erläutert, dass diese Mittelaufstockung notwendig sei, damit die vorgesehenen Vorhaben ausreichend finanziert werden können. Kritisiert wird implizit, dass die ursprüngliche Planung nicht genügend Ressourcen bereitstellte, weshalb die Anpassung erforderlich wurde. Der Antrag stieß auf Zustimmung bei den Grünen und vereinzelt auch bei der CDU, was die überparteiliche Unterstützung für die Aufstockung zeigt. Insgesamt begründet die Rede die Notwendigkeit der finanziellen Nachbesserung, ohne auf konkrete Einzelmaßnahmen näher einzugehen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.