Redebeitrag

Marco Schmitz

Fraktion
cdu
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsantrag Änderungsantrag und Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 – GFG 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung GRUNDSATZDEBATTE Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Landtag 29.11.2023 Finanzplanung 2023–2027 des Landes Nordrhein-Westfalen Einzelplan 12 Ministerium der Finanzen, Finanzverwaltung Einzelplan 20

Zusammenfassung

Marco Schmitz verteidigt die Krankenhauspolitik der Landesregierung gegen Vorwürfe, sie tue zu wenig, indem er auf jährliche Investitionskosten von 765 Millionen Euro und insgesamt 5,2 Milliarden Euro seit 2017 verweist, zwei Milliarden mehr als zuvor. Kritisiert wird das Zusammenspiel mit dem Bund als Trauerspiel, weshalb Minister Laumann für seine Standhaftigkeit bei der Länderhoheit gelobt wird. Als aktuelles Problem benennt der Beitrag die Betriebskosten, die eine Insolvenzwelle auslösen könnten. Daher begründet die Rede die Unterstützung der Aidshilfe mit 500.000 Euro und die Förderung von Gesundheitsregionen mit 1,5 Millionen Euro, damit die Versorgung nachhaltig gesichert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.