Redebeitrag

Josef Laumann

Fraktion
cdu
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsantrag Änderungsantrag und Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 – GFG 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung GRUNDSATZDEBATTE Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Landtag 29.11.2023 Finanzplanung 2023–2027 des Landes Nordrhein-Westfalen Einzelplan 12 Ministerium der Finanzen, Finanzverwaltung Einzelplan 20

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Schwerpunkte des Haushalts 2024 in Arbeit und Soziales mit der Sicherung von Arbeitskräften und Fachkräften. Weil viele junge Menschen im Übergangssystem verharren, sollen mit 27 Millionen Euro Lotsen an Berufsschulen den Weg in eine duale Ausbildung ebnen, denn eine abgeschlossene Ausbildung gilt als beste Armutsbekämpfung. Die Meisterprämie wird mit 11 Millionen Euro fortgeführt, um Gleichwertigkeit und Betriebsübernahmen zu fördern. Da seit 2018 473.000 sozialversicherungspflichtige Stellen entstanden, davon 310.000 mit ausländischer Staatsbürgerschaft, wird eine Weisung an Jobcenter erteilt, den Vermittlungsfokus zu stärken, damit Fördern und Fordern zusammenwirken.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.