Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsantrag Änderungsantrag und Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 – GFG 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung GRUNDSATZDEBATTE Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Landtag 29.11.2023 Finanzplanung 2023–2027 des Landes Nordrhein-Westfalen Einzelplan 12 Ministerium der Finanzen, Finanzverwaltung Einzelplan 20

Zusammenfassung

Kritisiert wird die geplante Filmförderung, weil nach Ansicht des Redners mit Steuergeld politisch korrektes Mittelmaß statt erfolgreicher Produktionen wie „Im Westen nichts Neues“ finanziert werde. Der Beitrag begründet dies mit Diversity-Checklisten und sozialen Kriterien, die Filmemacher erfüllen müssten, weshalb der Einzelplan abgelehnt wird. Der Minister verweist dagegen auf Einsparungen im Medienetat, die zentrale Rolle der Film- und Medienstiftung sowie zusätzliche Akzente bei Games, Vernetzung und Medienkompetenz, damit Nordrhein-Westfalen trotz schwieriger Haushaltslage handlungsfähig bleibe und den Standort stärke.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.