Redebeitrag

Julia Eisentraut

Fraktion
gru
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Julia Eisentraut verteidigt den Einzelplan 06 und begründet die Zustimmung der Zukunftskoalition damit, dass Forschung, Lehre und gemeinwohlorientierte Weiterbildung trotz knapper Kassen verlässlich unterstützt werden müssten, weil sie Wohlstand, Lebensqualität und Orientierung in Veränderungsprozessen sichern. Deshalb erhalten die Hochschulen bereinigt über zwei Prozent mehr als 2024, die Weiterbildungseinrichtungen ein Prozent mehr. Kritisiert wird die SPD, die angeblich vorhandene Selbstbewirtschaftungsmittel von einer Milliarde Euro umverteilen wolle, ohne konkret zu benennen, wo gespart werden solle; dadurch gefährde sie Sanierungen und Baumittel an Hochschulen. Der Beitrag begründet so die Zustimmung und dankt dem Ministerium.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.