Redebeitrag

Julia Eisentraut
- Fraktion
- gru
- Datum
- 5. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/82
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Julia Eisentraut verteidigt den Einzelplan 06 und begründet die Zustimmung der Zukunftskoalition damit, dass Forschung, Lehre und gemeinwohlorientierte Weiterbildung trotz knapper Kassen verlässlich unterstützt werden müssten, weil sie Wohlstand, Lebensqualität und Orientierung in Veränderungsprozessen sichern. Deshalb erhalten die Hochschulen bereinigt über zwei Prozent mehr als 2024, die Weiterbildungseinrichtungen ein Prozent mehr. Kritisiert wird die SPD, die angeblich vorhandene Selbstbewirtschaftungsmittel von einer Milliarde Euro umverteilen wolle, ohne konkret zu benennen, wo gespart werden solle; dadurch gefährde sie Sanierungen und Baumittel an Hochschulen. Der Beitrag begründet so die Zustimmung und dankt dem Ministerium.
Kernaussagen
- Einzelplan 06
- Hochschulfinanzierung
- Selbstbewirtschaftungsmittel
- gemeinwohlorientierte Weiterbildung
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Angela Erwin(cdu)
Werner Pfeil(fdp)- Hartmut Beucker(afd)
- Benjamin Limbach
Ellen Stock(spd)- Heinrich Frieling(cdu)
Sebastian Watermeier(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Robin Korte(gru)- Sven Werner Tritschler(afd)
Ina Scharrenbach- Jochen Ritter(cdu)
Angela Freimuth(fdp)
Arndt Klocke(gru)- Carlo Clemens(afd)
Björn Franken(cdu)
René Schneider(spd)- Ralf Nolten(cdu)
Volkhard Wille(gru)
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Martin Metz(gru)- Hausmann(spd)
- Markus Höner(cdu)
Norwich Rüße(gru)- Silke Gorißen
Bianca Winkelmann(cdu)
Gregor Kaiser(gru)
Christian Untrieser(cdu)
Jan Matzoll(gru)
Christian Loose(afd)
Andreas Bialas(spd)
Heike Wermer(cdu)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christina Osei(gru)
Ina Brandes- Bastian Hartmann(spd)
Raphael Tigges(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.