Redebeitrag

Martin Metz

Fraktion
gru
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redebeitrag verteidigt die Verkehrspolitik der schwarz-grünen Landesregierung, weil trotz schwieriger Finanzlage Investitionen in Deutschlandticket, Bahn, Radschnellwege und Straßeninfrastruktur nötig seien, damit Mobilität verlässlich bleibt. Kritisiert wird, dass über Jahrzehnte falsche Prioritäten gesetzt und der Erhalt vernachlässigt wurden, weshalb Erhalt vor Neubau gelte und der Bund endlich verlässliche Finanzierung sichern müsse. Der Haushaltsplan 2025 wird als sachlicher Beitrag für nachhaltige Mobilität begründet, während der AfD vorgeworfen wird, mit unrealistischen Forderungen die Probleme nicht zu lösen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.