Redebeitrag

Silke Gorißen

Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Rednerin verteidigt den Haushaltsentwurf gegen Oppositionskritik, weil Einsparungen unvermeidbar seien und keine alternativen Kürzungsvorschläge vorlägen. Deshalb begründet der Beitrag die Prioritäten des Landwirtschaftsministeriums mit der Notwendigkeit, Landwirtschaft, ländliche Räume, Wald und Verbraucherschutz trotz sinkender Mittel zu stärken. Investitionen in Tierwohl, Seuchenprävention und Wiederbewaldung werden als notwendig dargestellt, damit Betriebe zukunftsfähig bleiben und klimastabile Wälder entstehen. Kritisiert wird, dass die Opposition pauschal Kürzungen ablehne, ohne Verantwortung zu übernehmen. Die Rednerin betont, dass Förderprogramme wie AFP, GAP und Schulobst trotz knapper Kassen fortgeführt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.