Redebeitrag

Gregor Kaiser

Fraktion
gru
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Zustimmung zum Einzelplan 15 mit dem Verbraucherschutz, der mit rund 30 Millionen Euro für die Verbraucherzentrale NRW und 4 Millionen Euro für die Energieberatung verlässlich finanziert wird. Zudem fordert der Redner mehr Fokus auf den Waldboden, weil stabile Wälder für Klimaschutz und Biodiversität nötig sind, weshalb ein Institut für Waldökosystemforschung mit 500.000 Euro und 20 Millionen Euro Direktförderung für Waldbesitzende geschaffen werden. Kritisiert wird die unzureichende Finanzierung des Landesbetriebs Wald und Holz, da steigende Zuschussbedarfe und geringere Holzerträge eine intensive Auseinandersetzung mit der zukünftigen Aufstellung erfordern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.