Redebeitrag

Andreas Bialas

Fraktion
spd
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Andreas Bialas kritisiert die drohenden Kürzungen der Kulturhaushalte, weil die Inflation die Mittel real bereits stark entwertet habe und Einsparungen zuerst die Freie Szene und Künstler träfen. Der Beitrag begründet, dass Kunst und Kultur systemrelevant seien, denn sie förderten Vielfalt, Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Kritisiert wird zudem, dass immer gleiche Denkweisen zu Hass, Krieg und Ausbeutung führen. Deshalb fordert der Redner Investitionen in Künstler und Kulturorte, damit diese als Demokratieorte gesichert und die freie Szene gestärkt werden. Der Haushalt wird abgelehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.