Redebeitrag

Heike Wermer

Fraktion
cdu
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Heike Wermer (CDU) begründet den Kulturhaushalt 2025 mit der angespannten Finanzlage, weil Wirtschaftskraft und Steuereinnahmen sinken und der Bund zusätzliche Bürden auferlegt. Deshalb setzt die Landesregierung Prioritäten bei Bildung, Sicherheit und Wirtschaft, was für Kultur eine Einsparung von 1,74 Prozent bedeutet. Wermer bedauert die Kürzung, sieht aber die verbleibenden 310,3 Millionen Euro als klug investierbar. Der Beitrag sichert Tarifkosten, Soziokultur und Honoraruntergrenzen ab, damit Künstler leben können. Kulturelle Bildung und das Programm „Dritte Orte“ fördern Teilhabe im ländlichen Raum. Trotz knapper Mittel bleibt das Engagement unerschütterlich, sodass die Rede um Zustimmung zum soliden Kulturhaushalt bittet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.