Redebeitrag

Ina Brandes

Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Ina Brandes verteidigt den Kulturhaushalt Nordrhein-Westfalens, der trotz eines Ausgleichsbeitrags von 756 Millionen Euro nur um 5,5 Millionen Euro sinkt, weil die Kulturlandschaft verlässlich gefördert werden soll. Der Beitrag begründet dies mit Planungssicherheit, Tarifkostenübernahme und Honoraruntergrenzen, wodurch institutionelle Einrichtungen stabil bleiben. Kritisiert wird der Vorwurf mangelnder Verantwortung, da Berliner Haushaltsblockaden Verunsicherung erzeugen. Zudem sollen JeKits mit 16,9 Millionen Euro und die Soziokultur auf gleichem Niveau gefördert werden, damit möglichst viel Geld in der Szene ankommt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.