Redebeitrag

Julia Eisentraut

Fraktion
gru
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag beklagt, dass der Digitalhaushalt wegen knapper Mittel jeden Cent zweimal umdrehen muss, weil frühere Versäumnisse wie das OZG und gescheiterte Einer-für-alle-Strukturen teuer aufgeräumt werden müssen. Kritisiert wird, dass IT-Sicherheit fälschlich an Geld und Geräten gemessen werde, obwohl sie organisatorisch sei. Die Rednerin fordert, Softwareprojekte klar zu priorisieren und sich auf wirksame Verwaltungsleistungen wie das Wirtschafts-Service-Portal zu konzentrieren, statt einfache Rankings zu bedienen. Trotz fehlender Mittel und verlorener Zeit sei kein Stillstand nötig, sondern konstruktive Zusammenarbeit, damit die Digitalisierung vorankommt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.