Redebeitrag

Norwich Rüße

Fraktion
gru
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt den Einzelplan 15 als zentrale Basis für den anstehenden Transformationsprozess in Land- und Forstwirtschaft, weil ökologische Herausforderungen sowie die Neuausrichtung von Tierhaltung und Bodenumgang bewältigt werden müssen. Kritisiert wird die Darstellung des Ministeriums als unbedeutend, während die Rücknahme von Kürzungen bei Öko-Modellregionen und Schulprogrammen begrüßt wird, damit regionale Wertschöpfung und Ernährungsbildung gestärkt werden. Hinsichtlich der Landwirtschaftskammer wird ein Gutachten zu Pensionslasten und Personalsteigerungen angekündigt, wobei Bürokratieabbau ohne Standardsenkung gefordert wird, indem Prozesse vereinfacht werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.