Redebeitrag

Ralf Nolten

Fraktion
cdu
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt den Umweltetat 2025, weil trotz Kürzungen die Biologischen Stationen, Naturparke und der Hochwasserschutz gestärkt werden. Kritisiert wird, dass die Naturschutzausgaben nicht wie geplant verdoppelt werden, die Umweltschecks aber als wirksames Instrument gelten. Der Beitrag begründet die Beibehaltung der Mittel für Bildung für nachhaltige Entwicklung und Wildtierauffangstationen damit, dass diese wichtige Arbeit vor Ort leisten. Die Rede fordert Kontinuität und kleine Fortschritte, indem sie auf institutionelle Förderung und wissenschaftliche Begleitung setzt, um ökologische Effekte von Freiflächenphotovoltaik zu steuern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.