Redebeitrag

Markus Höner

Fraktion
cdu
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Diskussion drehte sich um den Einzelplan 15 des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz, wobei die Regierungskoalition die notwendige Priorisierung und Verlässlichkeit der Politik betonte, obwohl Einsparungen vorgenommen wurden. Kritisiert wurde jedoch durch die Opposition die Kürzung von Mitteln für die Nutztierhaltung und die Tierseuchenbekämpfung, da dies die regionale Landwirtschaft und den Tierschutz gefährde. Weiterhin wurde die Reduzierung der Mittel für die Dorferneuerung als mangelnde Wertschätzung für den ländlichen Raum kritisiert, was zur Ablehnung des Haushaltsplans führte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.