Redebeitrag

Sebastian Watermeier

Fraktion
spd
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete Sebastian Watermeier richtet an den Kollegen die Frage, wo Nordrhein-Westfalen in den Jahren 2022 und 2023 im Ländervergleich beim Wirtschaftswachstum stand. Anlass ist der vorherige Verweis auf das Wirtschaftswachstum, weshalb der Beitrag die wirtschaftspolitische Bilanz der dortigen Landesregierung kritisch hinterfragt. Indem der Fragesteller auf den Ländervergleich abzielt, soll offengelegt werden, ob die Regierung in Nordrhein-Westfalen trotz ihrer Selbstdarstellung als beste aller Zeiten tatsächlich wirtschaftlich erfolgreich war. Damit wird eine mögliche Diskrepanz zwischen Anspruch und Realität thematisiert, was die Debatte um wirtschaftspolitische Kompetenz zuspitzt und den Kollegen in Erklärungsnot bringt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.