Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Kritisiert wird die Heimatpolitik der Landesregierung, weil sie keinen klaren Heimatbegriff definiere und Fördermittel nach Belieben vergebe, wodurch institutionalisierte Korruption entstehe. Der Beitrag bemängelt, dass die CDU den Begriff Heimat für sich reklamiere, ihn aber verwässere und damit für die tatsächlich Beheimateten zerstöre. Als Negativbeispiel dient ein gefördertes Graffitiprojekt in Gebärdensprache, das keine Heimat fördere. Deshalb lehnt die AfD den Einzelplan ab. Der Präsident rügt zudem eine unparlamentarische Äußerung des Redners und fordert, die Redewendung künftig nicht weiter zu verwenden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.