Redebeitrag

Yvonne Gebauer

Fraktion
fdp
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Yvonne Gebauer kritisiert den Kulturhaushalt, weil trotz gegenteiliger Beteuerungen die Planungssicherheit fehlt und die Mittel um 5,5 Millionen Euro sinken. Die Rednerin beklagt mangelnde Kommunikation des Ministeriums, wodurch Projekte für 2025 nicht starten können und Kulturschaffende existenziell bedroht sind. Kritisiert wird zudem, dass versprochene Abhilfe ausblieb und Gerüchte über ausbleibende Projektmittelauszahlungen die Unsicherheit verstärken. Der Beitrag begründet die Ablehnung des Einzelplans damit, dass die Landesregierung die Kultur zum Steinbruch mache und drohe, frühere Erfolge zu zerstören, sodass der kulturelle Baum zu nadeln beginne.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.