Redebeitrag

Christina Osei

Fraktion
gru
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den Kulturhaushalt Nordrhein-Westfalens im Einzelplan 06 angesichts schwieriger Wirtschafts- und Finanzlage. Trotz notwendiger Anpassungen setzt die Koalition ein Stabilitätssignal für Kultureinrichtungen und Kulturschaffende, indem keine Erhöhung eingepreist, aber an politischen Prioritäten festgehalten wird. Hervorgehoben werden eingeführte Honoraruntergrenzen in der kulturellen Bildung, die ab 2026 auf alle Bereiche ausgeweitet werden, sowie die Bundesratsinitiative zur Erweiterung der Künstlersozialkasse, damit selbstständige Künstlerinnen und Künstler besser abgesichert sind. Zudem sollen kulturelle Bildung, Dritte Orte, Diversität, Teilhabe und Nachhaltigkeit weiterentwickelt werden, um gesellschaftlichen Zusammenhalt und Demokratieförderung zu stärken. Die Rednerin bittet um Zustimmung zum Plan.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.