Redebeitrag

Christian Loose

Fraktion
afd
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert den Haushaltsentwurf des Wirtschaftsministeriums, weil trotz hoher Subventionen für Klimaneutralität und Transformation monatlich 10.000 Industriearbeitsplätze verloren gehen und die Wettbewerbsfähigkeit sinkt. Der Redner bemängelt fehlende Wirtschaftserfahrung der Ministeriumsleitung, nennt Insolvenzen und Stellenabbau bei Unternehmen wie thyssenkrupp und Ford sowie hohe Energiepreise und Bürokratie als Folgen. Zudem wird die Schaffung eines Referats für einen Parteifreund als Vetternwirtschaft kritisiert. Deshalb lehnt die AfD den Einzelplan ab und fordert eine Politik für Freiheit, Wohlstand und Vernunft.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.