Redebeitrag

Jan Matzoll

Fraktion
gru
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Einzelplan 14 als Ausdruck klarer Prioritäten trotz angespannter Haushaltslage, weil damit Transformation, erneuerbare Energien und Versorgungssicherheit gezielt gestärkt werden. Matzoll verweist auf Einsparungen von über 100 Millionen Euro, die zur Konsolidierung beitragen, und nennt Investitionen in Geothermie, Wärmeplanung, Wasserstoff sowie Wirtschafts- und Mittelstandsförderung. Kritisiert wird, dass SPD und FDP die Schwerpunkte nicht mittragen. Der Beitrag fordert Planungssicherheit und investitionsfreundliche Rahmenbedingungen, damit NRW gestärkt aus der Krise hervorgeht. Zudem sollen Start-ups und Handwerk gefördert werden, indem Bürokratie abgebaut und Digitalisierung vorangetrieben wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.