Redebeitrag

Angela Freimuth
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 5. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/82
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert die fehlende Wertschätzung für die Weiterbildung und lehnt den Einzelplan ab, weil die Hinweise der Weiterbildungsträger aus der Anhörung ernst genommen werden. Diese hatten gewarnt, dass Strukturen zerstört würden. Kritisiert wird zudem die Nichtdynamisierung, in der eine Gefährdung der eingeführten Bildungsangebote gesehen wird. Deshalb verweigert die Rednerin die Zustimmung, damit die bestehenden Bildungsangebote nicht gefährdet werden. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit der Sorge um die Weiterbildungsstrukturen und die mangelnde Anerkennung des Bereichs, wodurch die Finanzierung nicht gesichert und die Angebote langfristig bedroht seien.
Kernaussagen
- Weiterbildung
- Einzelplan
- Nichtdynamisierung
- Bildungsangebote
- Weiterbildungsträger
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Angela Erwin(cdu)
Werner Pfeil(fdp)- Hartmut Beucker(afd)
- Benjamin Limbach
Ellen Stock(spd)- Heinrich Frieling(cdu)
Sebastian Watermeier(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Robin Korte(gru)- Sven Werner Tritschler(afd)
Ina Scharrenbach- Jochen Ritter(cdu)
Arndt Klocke(gru)- Carlo Clemens(afd)
Björn Franken(cdu)
Julia Eisentraut(gru)
René Schneider(spd)- Ralf Nolten(cdu)
Volkhard Wille(gru)
Gordan Dudas(spd)
Oliver Krauß(cdu)
Martin Metz(gru)- Hausmann(spd)
- Markus Höner(cdu)
Norwich Rüße(gru)- Silke Gorißen
Bianca Winkelmann(cdu)
Gregor Kaiser(gru)
Christian Untrieser(cdu)
Jan Matzoll(gru)
Christian Loose(afd)
Andreas Bialas(spd)
Heike Wermer(cdu)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christina Osei(gru)
Ina Brandes- Bastian Hartmann(spd)
Raphael Tigges(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.