Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert die fehlende Wertschätzung für die Weiterbildung und lehnt den Einzelplan ab, weil die Hinweise der Weiterbildungsträger aus der Anhörung ernst genommen werden. Diese hatten gewarnt, dass Strukturen zerstört würden. Kritisiert wird zudem die Nichtdynamisierung, in der eine Gefährdung der eingeführten Bildungsangebote gesehen wird. Deshalb verweigert die Rednerin die Zustimmung, damit die bestehenden Bildungsangebote nicht gefährdet werden. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit der Sorge um die Weiterbildungsstrukturen und die mangelnde Anerkennung des Bereichs, wodurch die Finanzierung nicht gesichert und die Angebote langfristig bedroht seien.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.