Redebeitrag

Angela Freimuth
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 5. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/82
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Angela Freimuth kritisiert den Einzelplan 06, weil die gesetzten Prioritäten im Gesamthaushalt den Anforderungen an Wissenschaft, Forschung und Weiterbildung nicht gerecht werden. Obwohl der Etat vergleichsweise glimpflich davonkommt, lehnt die FDP ihn ab, da der Sanierungsstau an Hochschulen und Universitätskliniken nur unzureichend angegangen wird und stärkere Impulse für Batterie- und Fusionsforschung fehlen. Zudem wird die Aufstockung der Mittel für Öffentlichkeitsarbeit ohne konkrete Planung bemängelt. Die Kürzung der Dynamisierung bei der Weiterbildung stellt eine reale Einschränkung dar, die dem Fachkräftemangel entgegenwirkt. Auch die Finanzierung der Studierendenwerke bleibt ungeklärt, weshalb eine angemessene Berechnung der Bedarfe nicht möglich ist.
Kernaussagen
- Einzelplan 06
- Batterieforschung
- Studierendenwerke
- Weiterbildung
- Öffentlichkeitsarbeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Angela Erwin(cdu)
Werner Pfeil(fdp)- Hartmut Beucker(afd)
- Benjamin Limbach
Ellen Stock(spd)- Heinrich Frieling(cdu)
Sebastian Watermeier(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Robin Korte(gru)- Sven Werner Tritschler(afd)
Ina Scharrenbach- Jochen Ritter(cdu)
Arndt Klocke(gru)- Carlo Clemens(afd)
Björn Franken(cdu)
Julia Eisentraut(gru)
René Schneider(spd)- Ralf Nolten(cdu)
Volkhard Wille(gru)
Gordan Dudas(spd)
Oliver Krauß(cdu)
Martin Metz(gru)- Hausmann(spd)
- Markus Höner(cdu)
Norwich Rüße(gru)- Silke Gorißen
Bianca Winkelmann(cdu)
Gregor Kaiser(gru)
Christian Untrieser(cdu)
Jan Matzoll(gru)
Christian Loose(afd)
Andreas Bialas(spd)
Heike Wermer(cdu)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christina Osei(gru)
Ina Brandes- Bastian Hartmann(spd)
Raphael Tigges(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.