Redebeitrag

Hartmut Beucker

Fraktion
afd
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der AfD-Redner kritisiert die erneute Kürzung des Kulturhaushalts, betont aber, dass Kultur nicht systemrelevant sei, weshalb Einsparungen zwar bedauerlich, aber vertretbar seien. Statt eines Kahlschlags fordert der Beitrag Umschichtungen von privilegierten und woken zu allgemein zugänglichen Angeboten, indem Bibliotheken gestärkt und Theaterförderung sowie freie Szene gekürzt werden. Kritisiert wird staatliche Kulturförderung, weil sie eine neue Staatskunst etabliere und Konformität signalisiere. Deshalb plädiert die Rede für weniger Staat im Kulturbetrieb und steuerliche Verbesserungen für Mäzene, weshalb der Haushalt abgelehnt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.