Redebeitrag

Hausmann

Fraktion
spd
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Rednerin Julia Kahle-Hausmann von der SPD kritisiert in ihrer Zwischenfrage den Redner der Regierungskoalition für dessen Umgang mit dem Schulprogramm. Sie fragt, ob dieser tatsächlich das Programm in seiner jetzigen Form gewollt habe, obwohl zunächst 700.000 Euro gekürzt und erst zwei Tage vor der Abstimmung wieder auf den Ursprungsbetrag angehoben wurden. Damit unterstellt sie eine widersprüchliche Haushaltspolitik. Zudem erinnert sie an eine frühere Aussage, in der der Redner die Zusammenarbeit mit Uschi Glas und ihrem Verein lediglich damit rechtfertigte, dass man wenigstens eine Uschi Glas habe. Abschließend bezweifelt die Fragestellerin, dass das Programm mit den wiederhergestellten Mitteln erfolgreich läuft.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.