Redebeitrag

Julia Eisentraut

Fraktion
gru
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

In der Haushaltsdebatte kritisiert Julia Eisentraut, dass die Digitalisierung nicht allein an Haushaltsmitteln gemessen werden dürfe, weil IT-Sicherheit vor allem eine Frage der Organisation sei. Der Beitrag bemängelt, dass die Vorrednerin diesen Aspekt vollständig ausgeblendet habe, und fordert eine fachlich vollständige Argumentation. Damit begründet die Rednerin, weshalb finanzielle Mittel allein nicht ausreichen, um digitale Sicherheit zu gewährleisten. Die Rede fordert, organisatorische Maßnahmen stärker zu berücksichtigen, indem sie die Umsetzungsebene in den Mittelpunkt rückt. Zwischenrufe aus anderen Fraktionen verweisen auf den Haushaltskontext der Debatte, wodurch die Auseinandersetzung über die richtige Schwerpunktsetzung verdeutlicht wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.