Redebeitrag

Arndt Klocke

Fraktion
gru
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag prognostiziert, dass die Landesregierung im Bereich Wohnen im Jahr 2025 ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen wird, weil zahlreiche neue Wohnungen entstehen und bestehende saniert werden sollen. Dadurch soll die wohnungspolitische Bilanz als positiv und zukunftsgerichtet dargestellt werden. Die Rede begründet diese Erwartung mit konkreten Bau- und Sanierungsvorhaben, ohne nähere Instrumente zu nennen. Kritik an bisheriger Untätigkeit wird nicht geäußert; vielmehr dient der Ausblick der Verteidigung der Regierungspolitik. Der Beitrag schließt mit einem Dank und erhält Beifall von den GRÜNEN und der CDU.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.