Redebeitrag

Arndt Klocke
- Fraktion
- gru
- Datum
- 5. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/82
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Der Beitrag prognostiziert, dass die Landesregierung im Bereich Wohnen im Jahr 2025 ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen wird, weil zahlreiche neue Wohnungen entstehen und bestehende saniert werden sollen. Dadurch soll die wohnungspolitische Bilanz als positiv und zukunftsgerichtet dargestellt werden. Die Rede begründet diese Erwartung mit konkreten Bau- und Sanierungsvorhaben, ohne nähere Instrumente zu nennen. Kritik an bisheriger Untätigkeit wird nicht geäußert; vielmehr dient der Ausblick der Verteidigung der Regierungspolitik. Der Beitrag schließt mit einem Dank und erhält Beifall von den GRÜNEN und der CDU.
Kernaussagen
- Wohnungsbau
- Sanierung
- Handlungsfähigkeit der Landesregierung
- Wohnungspolitik
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Angela Erwin(cdu)
Werner Pfeil(fdp)- Hartmut Beucker(afd)
- Benjamin Limbach
Ellen Stock(spd)- Heinrich Frieling(cdu)
Sebastian Watermeier(spd)- Dirk Wedel(fdp)
Robin Korte(gru)- Sven Werner Tritschler(afd)
Ina Scharrenbach- Jochen Ritter(cdu)
Angela Freimuth(fdp)- Carlo Clemens(afd)
Björn Franken(cdu)
Julia Eisentraut(gru)
René Schneider(spd)- Ralf Nolten(cdu)
Volkhard Wille(gru)
Gordan Dudas(spd)
Oliver Krauß(cdu)
Martin Metz(gru)- Hausmann(spd)
- Markus Höner(cdu)
Norwich Rüße(gru)- Silke Gorißen
Bianca Winkelmann(cdu)
Gregor Kaiser(gru)
Christian Untrieser(cdu)
Jan Matzoll(gru)
Christian Loose(afd)
Andreas Bialas(spd)
Heike Wermer(cdu)
Yvonne Gebauer(fdp)
Christina Osei(gru)
Ina Brandes- Bastian Hartmann(spd)
Raphael Tigges(cdu)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.