Redebeitrag

Jochen Ritter

Fraktion
cdu
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redebeitrag des Abgeordneten Jochen Ritter von der CDU begründet die Zustimmung zum vorliegenden Entwurf damit, dass dieser die richtigen Prioritäten setze und deshalb die Unterstützung des gesamten Hauses verdiene. Die Rede fordert also die Annahme, weil der Entwurf inhaltlich richtig ausgerichtet sei. Kritik wird nicht geäußert; vielmehr wird die breite Zustimmung ausdrücklich begrüßt, indem Beifall von CDU und Grünen dokumentiert wird. Nach dem Dank des Redners gibt die Sitzungsleitung das Wort an die FDP-Fraktion weiter, sodass die Debatte mit einem Rednerwechsel fortgesetzt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.