Redebeitrag

Jochen Ritter

Fraktion
cdu
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem von Ministerin Scharrenbach vorgelegten Entwurf, der nach Auffassung des Redners alle notwendigen Elemente enthält. Ritter betont, dass die FDP bei Gebäuden ein großer Freund des Buchstabens E sei, und schlägt vor, diesen als Haushaltstyp E wie erforderlich oder essenziell zu bezeichnen, damit der Umgang damit leichter fällt. Kritisiert wird also die Haltung der FDP, indem der Redner deren Vorliebe für das E aufgreift und spöttisch umdeutet. Der Vizepräsident mahnt anschließend, dass der Kollege jetzt wirklich zum Schluss kommen müsse, weil die Redezeit offenbar überschritten ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.