Redebeitrag

Jochen Ritter

Fraktion
cdu
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Sitzungsleitung erteilt dem Redner das Wort und bestätigt, dass die Redezeit nicht überschritten ist, weshalb der Beitrag fortgesetzt werden kann. Der Redner befürwortet ausdrücklich Chorproben, was als Zustimmung zu kultureller Betätigung im Parlament verstanden werden kann. Anschließend wird darauf hingewiesen, dass ein Mitglied des Landtags eine Zwischenfrage stellen möchte, damit das übliche Verfahren der parlamentarischen Redeordnung eingehalten wird. Der Redner wird gefragt, ob die Frage zugelassen wird. Die Rede dient somit der Verfahrensklarheit und der Einbindung anderer Abgeordneter in die Debatte, indem Zwischenfragen nur mit Erlaubnis des Redenden möglich sind.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.