Redebeitrag

Ina Brandes

Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Ina Brandes verteidigt den Haushaltsentwurf für Wissenschaft und Forschung in Nordrhein-Westfalen und verweist auf zusätzliche 224 Millionen Euro für die Grundfinanzierung der Hochschulen, Erfolge bei Sonderforschungsbereichen und Exzellenzclustern sowie Fortschritte beim Hochschulbau. Der Beitrag begründet die Schwerpunkte Quantentechnologie, Künstliche Intelligenz und Batterieforschung mit der Notwendigkeit, Nordrhein-Westfalens Spitzenposition zu sichern, und betont, dass die Weiterbildung trotz schwieriger Haushaltslage einen Aufwuchs erhält. Kritisiert wird die Annahme, Versprechen würden gebrochen, indem auf die zugesagte Aufstockung verwiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.