Redebeitrag

Christian Loose

Fraktion
afd
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redner dankt den Beschäftigten der Hochschullandschaft, kritisiert jedoch die Regierung für schlechte Rahmenbedingungen wie hohe Energiepreise und Bürokratie, die zu einer Rezession führen. Obwohl die Ausgaben für Wissenschaft leicht steigen, lehnt die AfD den Haushalt ab, weil die Studentenwerke unterfinanziert bleiben und keine Investitionen in zukunftsweisende Forschung erfolgen. Gefordert werden zusätzliche Mittel für Studentenwerke, ein Lehrstuhl zur Aufarbeitung von Kriegsverbrechen in der Ukraine sowie die Wiederaufnahme der Kern- und Fusionstechnologie. Statt ideologischer Projekte wie Gender-Professuren und Diversity-Programme soll in Freiheit, Wohlstand und Vernunft investiert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.