6.3.2026 · Sitzung 63 · 1 Rede
Thema · Deutscher Bundestag
Digitales und Staatsmodernisierung
630 Beiträge · 134 Personen · 65 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
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80 Debatten5.3.2026 · Sitzung 62 · 16 Reden
Aktuelle Stunde · Gefährdungen der digitalen Teilhabe entgegentreten – Einschränkungen des digitalen Raums, EUDI-Wallet und Social-Media-Verbote verhindern
4.3.2026 · Sitzung 61 · 6 Reden
Befragung der Bundesregierung
27.2.2026 · Sitzung 60 · 6 Reden
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz – PWTG)
26.2.2026 · Sitzung 59 · 3 Reden
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes
29.1.2026 · Sitzung 56 · 4 Reden
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes für den Bürokratierückbau im Bereich des Bundesministeriums des Innern
16.1.2026 · Sitzung 54 · 12 Reden
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 b) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)
16.1.2026 · Sitzung 54 · 1 Rede
Parken fair gestalten – Nachhaltig, digital und sozial gerecht
15.1.2026 · Sitzung 53 · 9 Reden
Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau
15.1.2026 · Sitzung 53 · 11 Reden
Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung
14.1.2026 · Sitzung 52 · 2 Reden
Befragung der Bundesregierung
19.12.2025 · Sitzung 51 · 13 Reden
Aktuelle Stunde · Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU
17.12.2025 · Sitzung 49 · 5 Reden
Befragung der Bundesregierung
17.12.2025 · Sitzung 49 · 3 Reden
Keine digitale Überwachung – Gegen jede Form einer Chatkontrolle
5.12.2025 · Sitzung 48 · 11 Reden
Bargeld ist gedruckte Freiheit – Vorhaben der Europäischen Zentralbank für digitales Zentralbankgeld stoppen · Strategisches Potenzial von Bitcoin erkennen – Freiheit bewahren durch Zurückhaltung in der Besteuerung und Regulierung · Verpflichtende Annahme von Bargeld im stationären Einzelhandel
4.12.2025 · Sitzung 47 · 1 Rede
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und die Datenbereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt
3.12.2025 · Sitzung 46 · 3 Reden
Befragung der Bundesregierung
25.11.2025 · Sitzung 42 · 22 Reden
hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
14.11.2025 · Sitzung 41 · 9 Reden
Strategie zur digitalen Souveränität – Für eine selbstbestimmte digitale Zukunft Deutschlands und Europas · Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz ermöglichen – Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland beschleunigen, Innovation fördern und digitale Souveränität stärken
14.11.2025 · Sitzung 41 · 3 Reden
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
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- 1.69BeiträgeKarsten WildbergerCDU
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Rebecca LenhardGrüneSprecherin für Digitales/digitale Infrastruktur; Sprecherin für Staatsmodernisierung
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Ruben RuppAfDSprecher für Digitales/digitale Infrastruktur; Sprecher für Staatsmodernisierung
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Sprecher für Digitales/digitale Infrastruktur; Sprecher für Staatsmodernisierung
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Sonja LemkeLinkeForschungspolitische Sprecherin; Technologiepolitische Sprecherin
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Donata VogtschmidtLinkeSprecherin für Digitales/digitale Infrastruktur
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Robin JüngerAfD
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