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Thema · Deutscher Bundestag

Digitalisierung, KI & Datenschutz

1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.126 Beiträge

16.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/103 · gedruckte Seite 13.086

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts sowie zu weiteren Änderungen der Zivilprozessordnung im Bereich des internationalen Zivilverfahrensrechts

Sebastian SteinekeCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

16.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/103 · gedruckte Seite 13.085

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts sowie zu weiteren Änderungen der Zivilprozessordnung im Bereich des internationalen Zivilverfahrensrechts

Christian MoserCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

16.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/103 · gedruckte Seite 13.085

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts sowie zu weiteren Änderungen der Zivilprozessordnung im Bereich des internationalen Zivilverfahrensrechts

Aaron ValentLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

16.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/103 · gedruckte Seite 13.037

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Frühstartrente · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses · zu dem Antrag der Abgeordneten Ulrike Schielke-Ziesing, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Für eine sichere Rente unserer Kinder – Junior-Spardepot · zu dem Antrag der Abgeordneten Lisa Schubert, Nicole Gohlke, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Finanzielle Bildung stärken – Unabhängig, mehrperspektivisch und für alle jungen Menschen

Michael ThewsSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.858

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben

Konrad KörnerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.857

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben

Sonja LemkeLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.856

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben

Rebecca LenhardGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.855

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben

Parsa MarviSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.854

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben

Tobias EbenbergerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.852

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben

Markus ReichelCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.846

Spionage, Sabotage, hybride Angriffe – Deutschlands Abwehr und Resilienz stärken

Rainer GroßAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.810

Entwurf eines Dreißigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes und anderer Gesetze (30. BAföGÄndG)

Stephan AlbaniCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.806

Entwurf eines Dreißigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes und anderer Gesetze (30. BAföGÄndG)

Joachim EbmeyerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.800

Entwurf eines Dreißigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes und anderer Gesetze (30. BAföGÄndG)

Dorothee BärCDU

Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.780

Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz – NotfallG) · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Flächendeckende Einführung und bundeseinheitliche Regulierung von smartphonebasierten Ersthelfer-Alarmierungssystemen · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Medizinische Notfallversorgung schnell, qualitativ hochwertig und bezahlbar gestalten · zu dem Antrag der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Bedarfsgerechte und krisenfeste Akut- und Notfallversorgung

Simone BorchardtCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.770

Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz – NotfallG) · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Flächendeckende Einführung und bundeseinheitliche Regulierung von smartphonebasierten Ersthelfer-Alarmierungssystemen · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Medizinische Notfallversorgung schnell, qualitativ hochwertig und bezahlbar gestalten · zu dem Antrag der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Bedarfsgerechte und krisenfeste Akut- und Notfallversorgung

Hans TheissCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

    33Beiträge
  2. 2.
    Konrad KörnerCDU
    29Beiträge
  3. 3.
    Ruben RuppAfD
    26Beiträge
  4. 4.
    Anna LührmannGrüne
    23Beiträge
  5. 5.
    Rebecca LenhardGrüne
    21Beiträge
  6. 6.
    Sonja LemkeLinke
    21Beiträge
  7. 7.
    Johannes SchätzlSPD
    20Beiträge
  8. 8.
    Carolin WagnerSPD
    18Beiträge
  9. 9.
    Donata VogtschmidtLinke
    18Beiträge
  10. 10.
    Jeanne DillschneiderGrüne
    15Beiträge

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