25.6.2026 · Sitzung 86 · 4 Reden
Thema · Deutscher Bundestag
Digitales und Staatsmodernisierung
630 Beiträge · 134 Personen · 65 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
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Zuletzt im Plenum
80 Debatten25.6.2026 · Sitzung 86 · 1 Rede
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Stand der Meinungsfreiheit in Deutschland und Europa“
24.6.2026 · Sitzung 85 · 3 Reden
Befragung der Bundesregierung
12.6.2026 · Sitzung 84 · 15 Reden
Deutschland in die KI-Zukunft bringen – Für einen nationalen Aufbruch an die digitale Weltspitze · Technologische Souveränität durch deutsches Fachwissen sichern – Staatliche Koordination für ein europäisches KI-Kooperationsprojekt nach Vorbild von Airbus starten
11.6.2026 · Sitzung 83 · 4 Reden
Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz ermöglichen – Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland beschleunigen, Innovation fördern und digitale Souveränität stärken · Gesellschaftliche Risiken von KI-Anwendungen ernst nehmen · Für öffentliche Räume ohne automatisierte biometrische Erkennungssysteme
11.6.2026 · Sitzung 83 · 2 Reden
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/2847 über horizontale Cybersicherheitsanforderungen für Produkte mit digitalen Elementen (Cyberresilienz-Verordnung)
10.6.2026 · Sitzung 82 · 3 Reden
Befragung der Bundesregierung
21.5.2026 · Sitzung 80 · 2 Reden
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes für den Bürokratierückbau im Bereich des Bundesministeriums des Innern – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
7.5.2026 · Sitzung 77 · 13 Reden
Aktuelle Stunde · Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr
7.5.2026 · Sitzung 77 · 7 Reden
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen, der gerichtlichen Genehmigungen von notariellen Rechtsgeschäften und der steuerlichen Anzeigen der Notare – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
6.5.2026 · Sitzung 76 · 4 Reden
Befragung der Bundesregierung
6.5.2026 · Sitzung 76 · 1 Rede
Eckpfeiler einer wirksamen und strategischen Kabeldiplomatie
23.4.2026 · Sitzung 74 · 1 Rede
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von Diskriminierungsverboten der Europäischen Union
23.4.2026 · Sitzung 74 · 7 Reden
Mobilfunklücken schließen – Nationale Netzabdeckung für alle Bürger
22.4.2026 · Sitzung 73 · 4 Reden
Befragung der Bundesregierung
16.4.2026 · Sitzung 71 · 15 Reden
Rechenzentrumsstrategie
15.4.2026 · Sitzung 70 · 51 Reden
Befragung der Bundesregierung
26.3.2026 · Sitzung 68 · 8 Reden
a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung b) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
25.3.2026 · Sitzung 67 · 8 Reden
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antragsfrist für Anträge von Soldatinnen und Soldaten auf Entschädigung wegen dienstrechtlicher Benachteiligung
20.3.2026 · Sitzung 66 · 13 Reden
Gesellschaftliche Risiken von KI-Anwendungen ernst nehmen · Für öffentliche Räume ohne automatisierte biometrische Erkennungssysteme
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Rebecca LenhardGrüneSprecherin für Digitales/digitale Infrastruktur; Sprecherin für Staatsmodernisierung
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Ruben RuppAfDSprecher für Digitales/digitale Infrastruktur; Sprecher für Staatsmodernisierung
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Sprecher für Digitales/digitale Infrastruktur; Sprecher für Staatsmodernisierung
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Sonja LemkeLinkeForschungspolitische Sprecherin; Technologiepolitische Sprecherin
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Donata VogtschmidtLinkeSprecherin für Digitales/digitale Infrastruktur
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