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Deutschland
Befragung der Bundesregierung
Konversations-Ansicht · 85. Sitzung · 21. WP · 24.06.26
Friedrich Merz
CDU/CSU
Danke an die Rentenkommission, jetzt Vorschläge vollständig umsetzen!
Aktivrente, Altersvorsorgedepot und Frühstartrente schaffen Vermögensaufbau für Jüngere.
Leif-Erik Holm
AfD
Ein Jahr Schwarz-Rot, und die Bilanz ist verheerend.
Ihr habt die Bürger mit massiver Sonderverschuldung getäuscht.
Die Wirtschaft schrumpft, die versprochenen Reformen fehlen.
Friedrich Merz
CDU/CSU
Die Ereignisse der letzten Tage belegen das genaue Gegenteil.
Was Sie hier beschreiben, stimmt so nicht.
Leif-Erik Holm
AfD
Die Bürger sind massiv enttäuscht, echte Entlastungen fehlen.
Starmer trat bei 19 Prozent zurück, diese Regierung liegt bei 16.
Beendet den Spuk endlich, die Bürger haben kein Vertrauen mehr.
Friedrich Merz
CDU/CSU
Wir lösen die Probleme Schritt für Schritt, auch gegen Widerspruch.
Dem Oppositionsweg folgen wir nicht.
Sebastian Roloff
SPD
Hunderttausende Industriearbeitsplätze sind im China-Wettbewerb schon verloren gegangen.
Öffentliches Geld muss zuerst der heimischen Wertschöpfung dienen.
Warum ist Deutschland nicht mit voller Begeisterung bei Buy European dabei?
Friedrich Merz
CDU/CSU
Der globale Wettbewerb ist objektiv besser geworden.
Wir brauchen bessere Wettbewerbsbedingungen für unser Land.
Auf Basis von Reziprozität gegen Verzerrungen vorgehen.
Sebastian Roloff
SPD
China macht mit Buy China seit Jahren genau dasselbe.
Die EU-Reaktion ist sinnvoll, aber bleibt sie ein Einzelfall?
Friedrich Merz
CDU/CSU
Offener Handel nützt uns, aber nur bei Gegenseitigkeit.
Nationale Alleingänge schaden, wir brauchen EU-Abstimmung.
Katharina Dröge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ihr macht harte Sparpolitik auf dem Rücken der Familien.
Kürzt Rentenpunkte für pflegende Mütter und treibt sie in Altersarmut.
Das ist kalte Politik gegen die Schwächsten.
Friedrich Merz
CDU/CSU
Wunsch- und Wahlleistungen begrenzen, damit wir Einsparungen erzielen.
Familien mit Menschen mit Behinderungen unterstützen bleibt oberstes Ziel.
Solidargemeinschaft muss Hilfe ohne unzumutbare Einschränkungen gewähren.
Katharina Dröge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kürzungen bei pflegenden Angehörigen belasten die Menschen ungerecht.
Reformiert die Erbschaftsteuer, statt Pflegende zu belasten.
Friedrich Merz
CDU/CSU
Umverteilung hat noch nie große Probleme gelöst.
Wir unterstützen Familien auch künftig.
Der Bundestag ist jetzt am Zug, nicht ich.
Jürgen Hardt
CDU/CSU
Deutschland ist unter dem Kanzler führende Unterstützungsnation der Ukraine.
Putin muss eine Niederlage in Kauf nehmen, dann verhandelt er fairen Frieden.
Wie bereitet sich die Bundesregierung auf einen echten Frieden vor?
Friedrich Merz
CDU/CSU
Selenskyj hat am 4. Juni einen Brief an Putin geschrieben.
Putin hat die Begegnung verweigert, die Entscheidung liegt allein bei ihm.
Jürgen Hardt
CDU/CSU
Sanktionen wirken, aber die Schattenflotte reißt Lücken.
Wir müssen den Kreis der Ukraine-Unterstützer erweitern, etwa Indien.
Friedrich Merz
CDU/CSU
Wir haben beim G7-Treffen in Evian ein gemeinsames Leaders' Statement an Russland gerichtet: Beendet diesen Krieg!
Ich spreche mit den Präsidenten Brasiliens und Indiens, damit sie uns unterstützen.
Dieser schreckliche Krieg muss so schnell wie möglich beendet werden.
Janine Wissler
Die Linke
Renteneintrittsalter weiter hoch, früher Renteneintritt nach 45 Jahren abgeschafft
Pflege, Logistik, Bau gehen mit gut 63 in Rente, weil der Körper nicht mehr kann
Mit 67, 68 oder 69 noch Busse fahren, in der Pflege arbeiten, Krankenhäuser putzen?
Friedrich Merz
CDU/CSU
Wer länger lebt, muss auch länger arbeiten.
Es gibt keine Kürzungen der gesetzlichen Rente, das ist falsch.
Wer gesundheitlich nicht kann, bleibt weiter geschützt.
Janine Wissler
Die Linke
Abgeordnete in die gesetzliche Rente, das fordern wir schon lange!
Wann legt die Koalition endlich einen Gesetzentwurf vor?
Wird Merz unserem Antrag zustimmen?
Friedrich Merz
CDU/CSU
Ich stimme dem Gesamtpaket zu, wenn Ende des Jahres abgestimmt wird.
Liebe Kollegin Wissler, stimmen Sie ebenfalls zu!
Ulrike Schielke-Ziesing
AfD
Sie täuschen die Öffentlichkeit bei der Rente!
Beiträge sollen auf 20,6 Prozent steigen, nicht sinken!
Warum führen Sie uns in die Irre?
Friedrich Merz
CDU/CSU
70 Prozent Gesamtversorgungsniveau sind erreichbar, aber nur mit sinkenden Beiträgen und steigenden Leistungen.
Ihr habt euch allein auf die Rentenversicherung bezogen und keine Alternative vorgelegt.
Ulrike Schielke-Ziesing
AfD
Beitragserhöhungen belasten Bürger und Unternehmen immer stärker.
Minijobs weg, Gastronomie in MV am Ende.
Kapitaldeckung aus Steuermitteln, spart bei Ukraine, Migration, Entwicklungshilfe.
Friedrich Merz
CDU/CSU
Das sind nicht meine Zahlen, die stammen von der Kommission.
Wir brauchen einen längeren Übergang, damit das System gerecht wird.
Unsere Prioritäten entsprechen dem Mehrheitswillen von Bundestag und Bevölkerung.
Lina Seitzl
SPD
Studierende und Familien vertrauen auf die BAföG-Reform.
Die Koalition hat alles abgestimmt, jetzt muss geliefert werden.
Verlässlichkeit heißt: Einigungen auch umsetzen.
Friedrich Merz
CDU/CSU
Wir werden in den nächsten Tagen eine Lösung finden.
Das berechtigte Anliegen der Studierenden muss angemessen berücksichtigt werden.
Friedrich Merz
CDU/CSU
Junge Menschen brauchen neben dem Studium eine gute duale Ausbildung.
Beide Ausbildungswege müssen gleichwertig gefördert werden.
Ich greife dem Haushaltsgesetzgeber nicht vor.
Sara Nanni
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ihr normalisiert die Taliban, die wir in Afghanistan bekämpft haben.
Am Veteranentag traf der Kanzler Verwundete, jetzt öffnet ihr den Taliban die Botschaft.
Der Einsatz galt, Taliban von der Macht fernzuhalten und Frauen zu schützen.
Friedrich Merz
CDU/CSU
Diplomatische Beziehungen bestehen zwischen Staaten, nicht Regierungen.
Volle Unterstützung für Rückführungsgespräche mit den Taliban-Vertretern.
Rückführung straffälliger Afghanen ist notwendig für innere Sicherheit.
Sara Nanni
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Warum hofiert Merz jetzt die Taliban, die wir 2001-2009 bekämpft haben?
Damals hiess es: Taliban bedrohen unsere Soldaten und die Frauen Afghanistans.
Dieser Kurswechsel verrät die Opfer und Ziele von damals.
Friedrich Merz
CDU/CSU
Wir reichen dem Regime nicht die Hand, wir kooperieren auf unterster Ebene.
Diese Zusammenarbeit liegt im nationalen Interesse Deutschlands.
Wir müssen straffällige Afghanen zurückführen können.
Marc Biadacz
CDU/CSU
Die 33 Vorschläge sind ein Gesamtkonzept, sonst gibt es Missverständnisse.
Wie schnell können wir das im Parlament umsetzen?
Friedrich Merz
CDU/CSU
Nächste Woche legen wir den Zeitplan für das Gesetzespaket fest.
Bei gutem Verlauf beginnt im Herbst das parlamentarische Verfahren.
Ich will Klarheit und Sicherheit bis Ende 2026.
Marc Biadacz
CDU/CSU
Wir stehen bereit, also liefert endlich das klare Kommando.
Kanzler, teilst du das auch? Dann setzen wir es zügig um.
Friedrich Merz
CDU/CSU
Ich freue mich über das Verhandlungsergebnis.
Noch größer wäre meine Freude, wenn es hier als Gesetz verabschiedet würde.
Stella Merendino
Die Linke
Alle warnen vor katastrophalen Folgen dieser GKV-Sparreform.
Tarifverträge werden gekündigt, Beschäftigte fliehen aus dem Beruf.
Beteiligt endlich alle nach ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit.
Friedrich Merz
CDU/CSU
Wir wollen bessere Versorgung und ein effizienteres, kostengünstigeres System.
Andere Länder zeigen: Das ist möglich.
Gebt den Kliniken mehr Spielraum beim Personaleinsatz statt gesetzlicher Regelung.
Stella Merendino
Die Linke
PPR 2.0 sichert Personal und verhindert, dass Menschen sterben.
Sie wollen Pflegebudget und PPR 2.0 abschaffen, das gefährdet Patientenschutz.
Diese Reform spuckt allen ins Gesicht.
Friedrich Merz
CDU/CSU
Alle Argumente wurden sorgfältig abgewogen.
Die Reform verlangt allen Akteuren etwas ab.
So bleibt das System zukunftsfähig.
Stefan Seidler
fraktionslos
250 Millionen für 32 Milliarden Altschulden, das ist ein Tropfen auf den heißen Stein.
Für Schleswig-Holstein bleiben 3,3 Millionen, damit lösen Sie keine strukturellen Probleme.
Friedrich Merz
CDU/CSU
Demokratie findet für die meisten Menschen in Städten und Gemeinden statt, nicht hier.
Die Kommunen müssen wieder handlungsfähig werden, sonst verlieren wir die Demokratie vor Ort.
Stefan Seidler
fraktionslos
Finanzschwache Länder kriegen 250 Millionen, finanzstarke 400 Millionen.
Ist das noch solidarischer Ausgleich?
Erklären Sie mir diese Ungerechtigkeit, Herr Bundeskanzler.
Friedrich Merz
CDU/CSU
Ohne die Länder geht es nicht, der Bundesrat muss zustimmen.
Finanzstarke Länder müssen an Entlastungen teilhaben.
16 Länder und Bund gehen diesen Weg gemeinsam.
Götz Frömming
AfD
Ramelow wählte man mit Unionsstimmen, uns mit Stimmen der Linken.
Pantisano setzt CDU, AfD und Faschisten einfach gleich.
Ich verlange klare Bewertung und Konsequenzen vom Kanzler.
Friedrich Merz
CDU/CSU
Mit der Linkspartei gibt es keine Zusammenarbeit und wird es keine geben.
Erwartungen an eine Zusammenarbeit mit der Linken weise ich zurück.
Götz Frömming
AfD
Dobrindt rief bei Wissler an, so wurde die Wahl erst möglich.
Das widerspricht dem CDU-Parteitagsbeschluss gegen Kooperation mit den Linken.
Gibt es nach September wieder solche Deals, etwa in Sachsen-Anhalt?
Friedrich Merz
CDU/CSU
Verfahrensfragen klären ist keine Koalition.
Wir halten an normalen parlamentarischen Gepflogenheiten fest.
Johannes Schätzl
SPD
Gilt Ihre 6G-Zusage auch schon für den laufenden Netzausbau?
Wer jetzt chinesische Antennen tauscht, verbaut sich den 6G-Verzicht.
Friedrich Merz
CDU/CSU
Europäische Firmen haben dort keinen Marktzugang, also Reziprozität.
Sicherheitsbedenken: Kein Zugang für diese Erzeuger zu EU und Deutschland.
Beim 6G-Netz eigene europäische Hersteller nutzen.
Johannes Schätzl
SPD
Über 60 Prozent der Komponenten kommen von chinesischen Herstellern!
Die sicherheitspolitische Lage verlangt mehr Handlungsdruck!
Wir brauchen konkrete nächste Schritte von der Bundesregierung!
Friedrich Merz
CDU/CSU
Infrastruktur muss wesentlich besser geschützt werden als bisher.
Wir entwickeln eine umfassende Sicherheitsstrategie für die Infrastruktur.
Michael Kellner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sie waren in der Chemieindustrie, bei BlackRock und Richter, Herr Kanzler.
Das Gesetz ist verfassungswidrig und industriefeindlich, beschließen Sie es nicht!
Sie schädigen als Großvater das Klima, nur weil Sie Habeck nicht leiden können.
Friedrich Merz
CDU/CSU
Beide Verfassungsressorts haben das Gesetz geprüft und für vereinbar mit dem Grundgesetz befunden.
Ich habe keinen Anlass, an der Richtigkeit der Ministerien zu zweifeln.
Michael Kellner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes!
KlimaUnion, Wissenschaftlicher Dienst und Sachverständige zweifeln auch!
Halten Sie das Gesetz für verfassungskonform? Ja oder Nein?
Friedrich Merz
CDU/CSU
Verfassungsrechtliche Zweifel gibt es bei vielen Gesetzen, das ist gute Tradition.
Der Entwurf ist im Kabinett geprüft, ich habe keine Veranlassung zu zweifeln.
Tilman Kuban
CDU/CSU
EU-US-Trade-Deal ist richtig, auch wenn nicht perfekt.
Wie bringt das Abkommen die transatlantischen Beziehungen auf Wachstumskurs?
Friedrich Merz
CDU/CSU
Europa muss endlich mehr Handelsabkommen abschließen!
Indien-Abkommen zügig entscheiden, Mercosur war längst überfällig!
USA-Abkommen steht, jetzt Geist und Buchstaben einhalten!
Tilman Kuban
CDU/CSU
Eure Rohstoffstrategie reicht hinten und vorne nicht.
Wie wollt ihr das konkret umsetzen?
Es fehlen Antworten und Planungssicherheit.
Friedrich Merz
CDU/CSU
G7-Abkommen zu Resilienz und Rohstoffen ist erstmals da.
Wir arbeiten mit Hochdruck an der Rohstoffversorgung.
Abhängigkeiten müssen wir reduzieren.
Ates Gürpinar
Die Linke
87 Prozent sind unzufrieden, trotzdem kürzt ihr weiter im Sozialstaat.
Betroffene zahlen mehr für schlechtere Versorgung, statt Reiche zu beteiligen.
Friedrich Merz
CDU/CSU
Mit immer mehr Geld und Umverteilung lösen wir das Problem nicht.
Wir wollen ein zukunftsfähiges System, das gerade diesen Familien hilft.
Wir haben einen tiefgreifenden Dissens in der Beschreibung der Lage und bei den Lösungsmöglichkeiten.
Ates Gürpinar
Die Linke
87 Prozent lehnen eure Krankenversicherungspläne ab!
Sozialstaat nicht finanzierbar? Wohlhabende und Privatversicherte steigen aus!
Nehmt nicht denen, die wenig haben!
Friedrich Merz
CDU/CSU
Privat Versicherte tragen überproportional zum Gesundheitssystem bei.
Das duale System sichert die Leistungsfähigkeit für alle, auch gesetzlich Versicherte.
Die private Krankenversicherung bleibt, sie ist nicht Gegenstand der Reform.
Mirco Hanker
AfD
850 Milliarden neue Schulden, das ist keine Politik für uns
BDI senkt Wachstum auf 0,4 Prozent, und ihr wollt weiter Schulden machen
Steuererleichterungen versprochen, Kürzungen ausgeschlossen, alles nur Wahlkampf
Friedrich Merz
CDU/CSU
Wir nehmen dramatisch mehr Schulden auf, weil die Lage dramatisch ist.
Zwei Drittel des Bundestages haben das Grundgesetz geändert, das Parlament war legitimiert.
Die Opposition hat sich erfolglos gegen diese Entscheidung gewehrt.
Mirco Hanker
AfD
Milliarden für Entwicklungshilfe bei minimalem Wachstum? Falsche Priorität!
GIZ-Skandal im Jemen: Millionen veruntreut, wer kontrolliert das?
G7 übernimmt AfD-Positionen, weil unsere Kritik stimmt.
Friedrich Merz
CDU/CSU
Einen Einzelfall darf man nicht verallgemeinern und deshalb die gesamte Entwicklungshilfe infrage stellen.
Die Stabilität dieser Regionen ist für ein wohlhabendes Land wie Deutschland von großer Bedeutung.
Die wirtschaftliche Zusammenarbeit muss auch künftig beibehalten werden.
Franziska Kersten
SPD
Die Kommissionsvorschläge zerreißen die Gemeinsame Agrarpolitik.
Große wettbewerbsfähige Betriebe in Ostdeutschland werden geschwächt.
Nachhaltige Landwirtschaft und lebendige Dörfer sichern unsere Ernährung.
Friedrich Merz
CDU/CSU
15 bis 20 Milliarden Euro zusätzlich, das kann so nicht bleiben.
Struktur des EU-Haushalts ändern, Wettbewerbsfähigkeit und Verteidigung priorisieren.
Franziska Kersten
SPD
Kappung der Einkommensstützung gefährdet unsere Betriebe existenziell
Umwelt, Klima und Tierwohl brauchen verlässliche EU-Mindestbudgets
LEADER-Programm ermöglicht wichtige lokale Projekte, nicht kaputtsparen
Friedrich Merz
CDU/CSU
LEADER-Programme haben bei uns große Projekte möglich gemacht.
Wir brauchen neue Prioritäten im EU-Haushalt.
Die Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten sind derzeit sehr groß.
KI-Zusammenfassung — keine Zitate der Personen