Redebeitrag

Andreas Keith

Fraktion
afd
Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HHG 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Andreas Keith von der AfD lehnt den Rekordhaushalt 2025 ab, weil queere Projekte und Frauenpolitik falsche Schwerpunkte setzten, während die klassische Familie und Menschen mit Schwerbehinderung vernachlässigt würden. Deshalb fordert der Redner Einsparungen bei queeren Maßnahmen und mehr Mittel für Frauenhäuser sowie Schutz vor frauenfeindlicher Gewalt. Ministerin Paul entgegnet, dass Gewalt gegen Frauen alltäglich sei und die Landesregierung die Frauenhilfeinfrastruktur stärke, nicht kürze. Der Beitrag begründet die Ablehnung des Einzelplans mit verfehlter Prioritätensetzung und mangelnder Berücksichtigung konservativer Werte, weshalb die AfD dem Entwurf nicht zustimmt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.