Redebeitrag

Stefan Engstfeld

Fraktion
gru
Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HHG 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Einzelplan 02 für Europa und Internationales in Nordrhein-Westfalen damit, dass Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte angesichts globaler Krisen verteidigt werden müssen. Deshalb wird die Solidaritätspartnerschaft mit Israel fortgesetzt, damit kommunale Wiederaufbauprojekte unterstützt werden. Zudem fördert das Land weiterhin Wiederaufbauprojekte in der Ukraine und richtet die Woche der Menschenrechte aus, um mutige Menschenrechtsverteidiger zu würdigen. Indem Europa-Schecks ehrenamtliches Engagement fördern, wird der Europagedanke gestärkt. Trotz schwieriger Haushaltslage setzt der Redner Schwerpunkte, weil das Bundesland als international vernetzt gilt und seiner globalen Verantwortung gerecht werden will.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.