Redebeitrag

Daniel Hagemeier

Fraktion
cdu
Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HHG 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redner begründet den Haushalt als Ausdruck politischer Prioritäten, weil angesichts von Krisen und Polarisierung der gesellschaftliche Frieden bewahrt werden muss. Deshalb werden Mittel für Demokratiebildung, Extremismusprävention, Antisemitismusbekämpfung und jüdische Friedhöfe erhöht, damit demokratische Teilhabe und Schutz jüdischen Lebens gestärkt werden. Zudem sollen Freiwilligendienste und interreligiöser Dialog gefördert werden, indem zusätzliche Finanzmittel bereitgestellt werden, um bürgerschaftliches Engagement und Zusammenhalt zu fördern. Der Beitrag fordert die Zustimmung zum Einzelplan der Staatskanzlei, weil nur durch Dialog und gemeinsamen Einsatz die Herausforderungen bewältigt werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.