Redebeitrag

Heike Troles

Fraktion
cdu
Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HHG 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Heike Troles begründet den Landeshaushalt 2025 für Nordrhein-Westfalen mit rund 104 Milliarden Euro, weil trotz finanzieller Engpässe klare Prioritäten gesetzt werden sollen, ohne kommende Generationen zu belasten. Deshalb bleiben der Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt durch Frauenhäuser, Schutzplätze und Fachkräfte sowie die Förderung von Frauen im Beruf und von LSBTIQ-Projekten zentral. Zwar mussten wegen der Konsolidierung einzelne Programme eingestellt werden, dennoch verbindet der Beitrag soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Stärke und gesellschaftlichen Zusammenhalt, damit das soziale Netz nicht gefährdet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.