Redebeitrag

Zobel

Fraktion
gru
Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HHG 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt den Bildungsetat als größten Posten des Landeshaushalts und begründet die Priorisierung damit, dass Chancengleichheit und Fachkräftesicherung nur durch Investitionen in Schulen gelingen. Trotz knapper Mittel werden der Ausbau des Ganztags, zusätzliche Sonderpädagogikstellen und das Startchancen-Programm hervorgehoben, um benachteiligte Kinder zu unterstützen. Zingsheim-Zobel betont, dass Basiskompetenzen und soziale Fähigkeiten gefördert werden müssen, damit Schülerinnen und Schüler erfolgreich sind. Kritisiert wird der Stillstandsvorwurf der SPD, da der Haushalt als Arbeitsgrundlage diene, um Bildungspolitik pragmatisch weiterzuentwickeln.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.