Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HHG 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Dorothee Feller begründet den Haushaltsentwurf 2025 für den Einzelplan 05 damit, dass Bildung oberste Priorität habe, weshalb die Ausgaben auf 24,51 Milliarden Euro steigen, um Bildungschancen unabhängig von sozialer Herkunft zu sichern. Der Beitrag nennt zusätzliche Lehrerstellen, den Ausbau des Offenen Ganztags, die Förderung von Basiskompetenzen, Extremismusprävention, das Startchancen-Programm und die Beschulung neu zugewanderter Schülerinnen und Schüler. Kritisiert wird, dass trotz knapper Haushaltslage in die Zukunft investiert werden müsse, damit langfristige Verbesserungen erreicht werden und nicht hektische Schnellschüsse erfolgen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.