Redebeitrag
Dorothee Feller
- Datum
- 4. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/81
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HHG 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Dorothee Feller begründet den Haushaltsentwurf 2025 für den Einzelplan 05 damit, dass Bildung oberste Priorität habe, weshalb die Ausgaben auf 24,51 Milliarden Euro steigen, um Bildungschancen unabhängig von sozialer Herkunft zu sichern. Der Beitrag nennt zusätzliche Lehrerstellen, den Ausbau des Offenen Ganztags, die Förderung von Basiskompetenzen, Extremismusprävention, das Startchancen-Programm und die Beschulung neu zugewanderter Schülerinnen und Schüler. Kritisiert wird, dass trotz knapper Haushaltslage in die Zukunft investiert werden müsse, damit langfristige Verbesserungen erreicht werden und nicht hektische Schnellschüsse erfolgen.
Kernaussagen
- Bildungshaushalt
- Offener Ganztag
- Basiskompetenzen
- Extremismusprävention
- Startchancen-Programm
Zum selben Tagesordnungspunkt
Olaf Lehne(cdu)- Ralf Witzel(fdp)
Simon Rock(gru)- Hartmut Beucker(afd)
- Sven Wolf(spd)
Daniel Hagemeier(cdu)- Dirk Wedel(fdp)
- Sven Werner Tritschler(afd)
Inge Blask(spd)- Günther Bergmann(cdu)
Werner Pfeil(fdp)
Stefan Engstfeld(gru)- Peter Nettekoven(cdu)
Christof Rasche(fdp)- Andreas Keith(afd)
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Andrea Stullich(cdu)- Anja von Marenholtz(gru)
Dilek Engin(spd)- Claudia Schlottmann(cdu)
- Rech(fdp)
- Zobel(gru)
Christian Blex(afd)
Jens Kamieth(cdu)
Marcel Hafke(fdp)
Zacharias Schalley(afd)
Volkan Baran(spd)- Marc Lürbke(fdp)
Gönül Eğlence(gru)
Anja Butschkau(spd)- Heike Troles(cdu)
Christina Kampmann(spd)
Christos Katzidis(cdu)
Julia Höller(gru)
Herbert Reul
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.