Redebeitrag

Zacharias Schalley

Fraktion
afd
Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HHG 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete kritisiert die Familienpolitik der NRW-Landesregierung scharf, weil Kitas kaputtgespart, der Kinderschutz geschwächt und Familien im Stich gelassen würden. Die Rede bemängelt Personalmangel, gesunkene Qualifikationsquoten und die Streichung von Kinderwunschbehandlungen sowie Familienbildungsangeboten, wodurch Eltern zusätzlich belastet werden. Kritisiert wird zudem, dass Mittel für einen Landesbeauftragten für Kinderschutz umgeschichtet werden, während präventive Programme gekürzt werden. Der Beitrag begründet dies mit ideologischen Prioritäten und fordert stattdessen eine bedarfsgerechte Kita-Finanzierung, eine Fachkräfteoffensive und Wahlfreiheit für Eltern, damit Familien wieder gestärkt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.