Redebeitrag

Andrea Stullich

Fraktion
cdu
Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HHG 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Andrea Stullich (CDU) verteidigt den Medienhaushalt 2025, der trotz geplanter Kürzung von 1,75 Millionen Euro durch eine Ergänzungsvorlage um 1,4 Millionen Euro aufgestockt wird, sodass nur 350.000 Euro einzusparen sind. Die zusätzlichen Mittel fließen in Maßnahmen gegen Desinformation und Radikalisierung, weil Medienkompetenz, Innovation und zentrale Institutionen gesichert werden sollen. Der Beitrag begründet die Prioritäten mit Projekten wie DigitalCheckNRW, Videospielen zur Präventionsarbeit sowie der Förderung von Film- und Medienstiftung, Grimme-Institut und Filmschule, damit Nordrhein-Westfalen als Medienstandort attraktiv bleibt und verantwortungsvolle Haushaltspolitik mit ambitionierter Medienpolitik vereint wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.