Redebeitrag

Jens Kamieth

Fraktion
cdu
Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HHG 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Zustimmung zum Landeshaushalt 2025 in Nordrhein-Westfalen mit der Priorität auf Familien, Kindern und Jugendlichen. Weil in finanziell angespannten Zeiten 6,5 Milliarden Euro bereitstehen, davon 5,73 Milliarden für frühkindliche Bildung, würden Betreuungsplätze und Sprachförderung gesichert. Kamieth verweist auf Familienzentren, Unterhaltsvorschuss und Schuldnerberatung, um Familien zu entlasten. Der Redner betont das Landeskinderschutzgesetz und Prävention gegen sexualisierte Gewalt, damit junge Menschen geschützt werden. Über den Kinder- und Jugendförderplan sollen Freiräume, Teilhabe und Medienkompetenz gestärkt werden, indem Träger Planungssicherheit erhalten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.