Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HHG 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redner betont die Bedeutung Europas für Nordrhein-Westfalen und begründet die Notwendigkeit eines zukunftsorientierten Haushalts mit den Herausforderungen durch den Ukraine-Krieg, die Weltwirtschaft und die Klimakrise. Kritisiert wird, dass die FDP-Forderungen nach mehr Mitteln für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Katastrophenschutz, Europafähigkeit und internationale Projekte abgelehnt wurden. Der Beitrag fordert gezielte Förderung statt Gießkanne und schlägt Einsparungen vor, damit Spielraum für wichtige Investitionen entsteht. Die Rede begründet dies mit der Stärkung der europäischen und internationalen Zusammenarbeit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.