Redebeitrag

Werner Pfeil
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 4. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/81
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HHG 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Der Redner betont die Bedeutung Europas für Nordrhein-Westfalen und begründet die Notwendigkeit eines zukunftsorientierten Haushalts mit den Herausforderungen durch den Ukraine-Krieg, die Weltwirtschaft und die Klimakrise. Kritisiert wird, dass die FDP-Forderungen nach mehr Mitteln für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Katastrophenschutz, Europafähigkeit und internationale Projekte abgelehnt wurden. Der Beitrag fordert gezielte Förderung statt Gießkanne und schlägt Einsparungen vor, damit Spielraum für wichtige Investitionen entsteht. Die Rede begründet dies mit der Stärkung der europäischen und internationalen Zusammenarbeit.
Kernaussagen
- Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
- Katastrophenschutz
- Europafähigkeit
- Internationale Projekte
- Haushaltskonsolidierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Olaf Lehne(cdu)- Ralf Witzel(fdp)
Simon Rock(gru)- Hartmut Beucker(afd)
- Sven Wolf(spd)
Daniel Hagemeier(cdu)- Dirk Wedel(fdp)
- Sven Werner Tritschler(afd)
Inge Blask(spd)- Günther Bergmann(cdu)
Stefan Engstfeld(gru)- Peter Nettekoven(cdu)
Christof Rasche(fdp)- Andreas Keith(afd)
Ina Blumenthal(spd)
Andrea Stullich(cdu)- Anja von Marenholtz(gru)
Dilek Engin(spd)- Claudia Schlottmann(cdu)
- Rech(fdp)
- Zobel(gru)
Christian Blex(afd)- Dorothee Feller
Jens Kamieth(cdu)
Marcel Hafke(fdp)
Zacharias Schalley(afd)
Volkan Baran(spd)- Marc Lürbke(fdp)
Gönül Eğlence(gru)
Anja Butschkau(spd)- Heike Troles(cdu)
Christina Kampmann(spd)
Christos Katzidis(cdu)
Julia Höller(gru)
Herbert Reul
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.